Fremden- und Asylrechtliche Blätter (FABL)
Jahrgangsband mit Judikatursammlung 2020
Helmut Koziol
Agnes Balthasar-Wach
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Verhandlungspflicht vor dem AsylGH?
Bringt die Grundrechtecharta eine entscheidende Veränderung hinsichtlich der Durchführung mündlicher Verhandlungen im Asylverfahren? Dieser Aufsatz beschäftigt sich mit den einschlägigen Rechtsgrundlagen, beleuchtet die Rsp (insb von AsylGH sowie VfGH) und prüft mögliche Ausnahmen von einem etwaigen "Recht auf eine mündliche Verhandlung".
Autor/in: Daniela Reitshammer
Artikel online seit: 13.12.2012
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zu Heft 3/2012
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Autor/in: die Herausgeber
Artikel online seit: 13.12.2012
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Verletzung von Art 3 EMRK durch Abschiebung schwer kranker Schutzsuchender in Herkunftsstaaten mit mangelnden medizinischen Behandlungsmöglichkeiten
Angesichts der mangelhaften medizinischen Versorgungssituation in vielen Nicht-Konventionsstaaten kann die Entscheidung eines Konventionsstaates, einen schwer kranken Schutzsuchenden in seinen Herkunftsstaat abzuschieben mit Art 3 EMRK unvereinbar sein. Der EGMR hat 1997 mit dem Fall D. diese Facette des Schutzes vor unmenschlicher Behandlung eröffnet, gleichzeitig allerdings dem Anwendungsbereich von Art 3 EMRK in solchen Fällen sehr enge Grenzen gesetzt. Nur wenn "sehr außergewöhnliche Umstände" gegeben sind, die mit der Situation D.‘s vergleichbar sind, wird eine unmenschliche Behandlung angenommen. D. war im fortgeschrittenen Stadium von AIDS und konnte keine Hoffnung auf ausreichende Behandlung oder soziale bzw moralische Unterstützung haben. In diesem Beitrag wird versucht, der EGMR-Judikatur seit D. Regelmäßigkeiten hinsichtlich des gebotenen Umgangs mit schwer erkrankten Schutzsuchenden und mangelnder medizinischer Versorgung im Herkunftsstaat zu entnehmen bzw zu erörtern, ob die vom EGMR festgesetzte hohe Schwelle beibehalten wurde. Darüber hinaus wird die im Jahr 2008 im Urteil N. nachgelieferte Begründung dieser hohen Schwelle, insbesondere im Hinblick auf den absoluten Charakter von Art 3 EMRK und Fragen der Verantwortung der Konventions- und Herkunftsstaaten, unter Berücksichtigung einschlägiger Passagen des jüngst ergangenen EGMR-Urteils Harkins und Edwards, einer kritischen Würdigung unterzogen.
Autor/in: Arnaud Berthou
Artikel online seit: 07.11.2012
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Melina Oswald, Das Bleiberecht
Verlag Österreich (2011), 429 S, ISBN 978-3-7046-625-4
Autor/in: Georg Rihs
Artikel online seit: 24.10.2012
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Andreas Zimmermann (Hrsg), The 1951 Convention Relating to the Status of Refugees and its 1967 Protocol
Oxford University Press 2011, Hardback, 1.936 S, Pf. 260,- ISBN 978-0-19-954251-2
Autor/in: Philip Czech
Artikel online seit: 17.09.2012
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