Fremden- und Asylrechtliche Blätter (FABL)
Jahrgangsband mit Judikatursammlung 2022
Paul Fitz
Julia Bauer • Viktoria Baumgartl (Hrsg)
Suchergebnis:
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Staatliche Rückkehrhilfe für Minderjährige
Bisweilen kehren auch minderjährige Fremde freiwillig in ihre Herkunftsländer zurück und nehmen dafür staatliche Unterstützung in Anspruch. Fraglich ist, ob für die unterstützte freiwillige Rückkehr die Zustimmung einer verantwortlichen Person erforderlich ist und um welche Person es sich in diesem Fall handelt.
Autor/in: Rainer Lukits
Artikel online seit: 10.01.2017
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Die verfahrensrechtliche Qualifikation der medizinischen "Altersfeststellung" im Asylverfahren
Für (unbegleitete) Minderjährige gelten verfahrensrechtliche Besonderheiten im Asylverfahren. Ob dieser verfahrensrechtlichen Unterschiede ist die medizinische Altersfeststellung als eine mögliche "Volljährigkeitserklärung" von tragender Bedeutsamkeit für die betroffenen Schutzsuchenden sowie für die handelnden Behörden und Verwaltungsgerichte. Im folgenden Beitrag sollen die wichtigsten verfahrensrechtlichen Besonderheiten, die im Verfahren in Bezug auf die Altersfeststellung von asylwerbenden Personen zur Anwendung kommen, unter Beleuchtung der höchstgerichtlichen Judikatur skizziert sowie die rechtliche Qualifikation der (medizinischen) Altersfeststellung veranschaulicht werden.
Autor/in: Victoria-Sophie Strasser
Artikel online seit: 28.12.2016
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Heft 2 2016
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Autor/in: die Herausgeberinnen und Herausgeber
Artikel online seit: 22.12.2016
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Die Exklusivität des asylrechtlichen Familienverfahrens: Warum § 35 Abs 5 AsylG verfassungswidrig ist
Das asylrechtliche Familienverfahren ermöglicht eine Familienzusammenführung zu in Österreich aufhältigen Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten. Allerdings ist der Kreis der dafür in Frage kommenden » Familienangehörigen « in § 35 Abs 5 AsylG sehr eng definiert. Diese Bestimmung steht daher insofern in einem Spannungsverhältnis zum Recht auf Achtung des Familienlebens, als dieses auch auf Personen anwendbar sein kann, die von der Definition nicht erfasst sind und damit kein Einreisevisum zum Zweck der Durchführung eines asylrechtlichen Familienverfahrens erhalten. In diesem Beitrag wird zunächst begründet, warum § 35 Abs 5 AsylG den Anforderungen des Art 8 EMRK nicht entspricht. Sodann wird erörtert, ob das österreichische Recht einen anderen Weg bietet, auf dem einem aus Art 8 EMRK ableitbaren Anspruch auf Einreise und Aufenthalt zum Zweck des gemeinsamen Familienlebens entsprochen werden kann.
Autor/in: Philip Czech
Artikel online seit: 27.12.2016
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Anwendbarkeit des AVG auf Verfahren vor den österreichischen - zugleich eine Replik auf Gruber in FABL 3/2013-I, 17
Vor der mit der Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit am 1.1.2014 erfolgten Novellierung des EGVG war unstrittig das AVG auf Verfahren zur Erteilung eines Visums vor den österreichischen Vertretungsbehörden im Ausland nicht anwendbar. Seit 1.1.2014 normiert Art I Abs 2 Z 1 EGVG in einer Generalklausel, dass das AVG auf das behördliche Verfahren der Verwaltungsbehörden anzuwenden ist. Es stellt sich daher die Frage, ob das AVG auf Grund dieser Generalklausel seit 1.1.2014 auch auf das Visaerteilungsverfahren vor Vertretungsbehörden anzuwenden ist.
Autor/in: Thomas Loos
Artikel online seit: 25.09.2016
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