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Aufsatz

Abschiebemöglichkeit wegen Straffälligkeit von Asylberechtigten?

Der vorliegende Beitrag untersucht die nach dem derzeit geltenden österreichischen (Fremden-) Recht (allenfalls) bestehenden Möglichkeiten der Abschiebung in Fällen der Straffälligkeit von Asylberechtigten. Diese sollen am Ende dieses Beitrags in komprimierter Form wiedergegeben werden. Vorangestellt ist eine Untersuchung der völker?, unions? und grundrechtlichen Vorgaben sowie - im Lichte dieser Vorgaben - der einfachgesetzlichen Rechtslage.

Autor: Manuel Neusiedler
Artikel online seit: 22.07.2020

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2

Rezension

Schrattbauer/Pfeil/Mosler (HRSG), Migration, Arbeitsmarkt und Sozialpolitik

Schrattbauer/Pfeil/Mosler (HRSG), Migration, Arbeitsmarkt und Sozialpolitik, Manz, Wien (2018), XIV, Brosch, 276 Seiten, Euro 54,-- ISBN 978-3-214-10021-6

Autor: Rudolf Feik
Artikel online seit: 22.07.2020

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3

Editorial

zum Jahrgangsband 2019

-

Autor: die Herausgeber
Artikel online seit: 31.08.2019

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Aufsatz

Der Beweismaßbegriff des § 3 Abs 1 AsylG und seine Bedeutung im Kontext des Verfolgungsgrundes der Homosexualität

Der vorliegende Beitrag will das im Begriff der "Glaubhaftigkeit" ausgedrückte Beweismaß des § 3 Abs 1 AsylG und seine Bedeutung im Kontext des Verfolgungsgrundes der Homosexualität untersuchen. Dabei werden zunächst der völker- und der unionsrechtliche Rahmen untersucht und anschließend der Beweismaßbegriff des § 3 Abs 1 AsylG im Lichte allfälliger völker- und unionsrechtlicher Vorgaben interpretiert. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse rundet die Darstellung ab.

Autor: Manuel Neusiedler
Artikel online seit: 16.09.2019

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5

Aufsatz

Grundrechtliche Schranken für den Mindestsicherungsgesetzgeber

Die Debatte um die Bedarfsorientierte Mindestsicherung ist seit dem Flüchtlingszustrom im Jahr 2015 nicht abgeflaut. Im Gegenteil, es steht eine Neugestaltung in Form eines Bundes-Grundsatzgesetzes an, deren Fokus nach wie vor auf Leistungsbeschränkungen für Fremde liegt, österreichische Staatsbürger aber ebenso treffen wird. Das und die jüngsten Erkenntnisse des VfGH geben Anlass dazu, trotz der bereits erfolgten juristischen Auseinandersetzung erneut einen Blick auf die grundrechtlichen Schranken zu werfen, die den Gesetzgeber bei der Ausgestaltung der Mindestsicherung binden.

Autor: Sahra Baier
Artikel online seit: 21.01.2019

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