Aktueller Leitsatz der Redaktion

Jahrgangsband 2021

Aufsatz

Die COVID-19-EinreiseV für Weihnachten 2020 (und dann auch noch für die Zeit danach)

Die COVID-19-EinreiseV (BGBl II 445 / 2020) wurde im Dezember 2020 geändert, um den Weihnachtsreiseverkehr zu limitieren, damit keine COVID-Fälle "importiert werden". Der Beitrag geht auf die europarechtliche Zulässigkeit der Reisebeschränkungen, die begrenzenden Grundrechte sowie auf einzelne Aspekte der Regelung näher ein.

Autor/in: Rudolf Feik
Artikel online seit: 22.03.2021

Lesen Sie mehr (vorher anmelden)

Judikaturbesprechung

Übersicht über die VwGH-Judikatur zum Niederlassungsrecht 2019/2020

Der vorliegende Beitrag liefert eine überblicksmäßige Darstellung der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) zum Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) im Berichtszeitraum September 2019 bis Oktober 2020.

Autor/in: Heike Randl
Artikel online seit: 25.05.2021

Lesen Sie mehr (vorher anmelden)

Judikaturbesprechung

Dreijährige Wartefrist für Familienzusammenführung zu subsidiär Schutzberechtigten verletzt das Recht auf Achtung des Familienlebens

§ 35 Abs 2 AsylG sieht seit 2016 eine dreijährige Wartefrist für die Familienzusammenführung zu Personen vor, denen in Österreich subsidiärer Schutz gewährt wurde. Im Juli 2021 äußerte sich die Große Kammer des EGMR zu einer vergleichbaren Regelung im dänischen Ausländergesetz. Damit liegt nun erstmals ein Urteil aus Straßburg zu gesetzlichen Beschränkungen der Familienzusammenführung durch Wartefristen vor. Angesichts der festgestellten Unzulässigkeit einer dreijährigen Frist ist auch in Österreich von einem Anpassungsbedarf auszugehen. Dieser Beitrag rekapituliert zunächst die Eckpunkte des Urteils, bevor er auf die Konsequenzen für das österreichische AsylG eingeht und erörtert, wie eine mögliche Neuregelung gestaltet werden könnte.

Autor/in: Philip Czech
Artikel online seit: 03.11.2021

Lesen Sie mehr (vorher anmelden)

Hinweise und Korrespondenz

Hinweise und Korrespondenz 2021

Covid 19 - Einreiserecht - update

Autor/in: Rudolf Feik
Artikel online seit: 16.06.2021

Lesen Sie mehr (vorher anmelden)