Aufsatz

"Rot-Weiß-Rot – Karte" und "Blaue Karte EU" – Rechtsfragen zur Arbeitsmigrationsnovelle 2022 (BGBl I 106/2022)

Mit BGBl I 106/2022 wurden die "Blue Card RL" (EU) 2021/1883 umgesetzt und einige weitere Erleichterungen für (qualifizierte) Arbeitskräftemigration vorgesehen. Die Novelle wirft eine Reihe (neuer) Rechtsfragen auf, von denen einige im nachstehenden Beitrag behandelt werden.

Autor/in: Johannes Peyrl
Artikel online seit: 16.03.2023

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Aufsatz

Die Servicestelle für die "Rot-Weiß-Rot – Karte" nach § 20h AuslBG

Im Jahr 2022 wurde die Servicestelle für die "Rot-Weiß-Rot – Karte" als zentrale Anlaufstelle zur Beratung von Unternehmen und Fachkräften im Zusammenhang mit aufenthalts- und ausländerbeschäftigungsrechtlichen Verfahren (insb "Rot-Weiß-Rot – Karte" und "Blaue Karte EU") in § 20h AuslBG verankert. Zu den gesetzlich verankerten Aufgaben der Servicestelle gehören vor allem die Zurverfügungstellung von Informationsangebot und die materiell-rechtliche Beratungstätigkeit.

Autor/in: Jasmin Ziegelbecker
Artikel online seit: 04.04.2023

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Aufsatz

Frauen im Asylverfahren - § 20 AsylG 2005 und andere Aspekte geschlechtssensibler Verfahrensführung

In diesem Beitrag wird dargelegt, welche geschlechts- bzw konkret frauenspezifischen Komponenten im Asylverfahren auf Verfahrensebene zu beachten sind. Ein Fokus liegt hierbei auf § 20 AsylG, der das Recht auf die Befragung durch eine Person des gleichen Geschlechts normiert, wenn ein Eingriff in die sexuelle Selbstbestimmung vorgebracht wird. Darüber hinaus werden Empfehlungen zu geschlechtssensiblen Aspekten von Befragung und Dolmetschung sowie im Zusammenhang mit der amtswegigen Ermittlungspflicht gemäß § 18 AsylG vorgestellt.

Autor/in: Lilian Hagenlocher
Artikel online seit: 16.05.2023

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Judikaturbesprechung

Zum maßgeblichen Zeitpunkt der Beantragung eines Heimreisezertifikats

Die vorliegende Judikaturbesprechung beschäftigt sich mit der bisher in der Rsp ungeklärten Frage, in welchem Stadium der Schubhaft die Beantragung der Ausstellung eines Ersatzreisedokuments zu erfolgen hat. Es stellt sich im gegenständlichen Sachverhalt insb die Rechtsfrage, ob das BFA ein Heimreisezertifikat bereits zu einem Zeitpunkt beantragen muss, an dem die Ausreiseverpflichtung der nicht rechtmäßig aufhältigen fremden Person noch nicht feststeht.

Autor/in: Verena-Maria Niedrist
Artikel online seit: 14.03.2023

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Hinweise und Korrespondenz

Neuerungen 2022 in NAG und NAG-DV

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Autor/in: Heike Randl
Artikel online seit: 14.03.2023

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